Verbesserung der Energieeffizienz als Gegenleistung für Vergünstigungen bei der Energiebesteuerung
Wolfgang Eichhammer, Michael Kohlhaas, Karsten Neuhoff, Clemens Rohde, Anja Rosenberg, Barbara Schlomann.
Bei Einführung der ökologischen Steuerreform im Jahr 1999 wurden Unternehmen des Produzierenden Gewerbes sowie der Land- und Forstwirtschaft Vergünstigungen bei der Strom- und Energiesteuer eingeräumt. Die Bundesregierung plant, diese Vergünstigungen auch in Zukunft beizubehalten. Dazu müssen sie nach 2012 von der EU erneut beihilferechtlich genehmigt werden, und es muss eine angemessene Gegenleistung der begünstigen Unternehmen aufgezeigt werden. Vor diesem Hintergrund untersucht eine aktuelle Studie des DIW Berlin, der Climate Policy Initiative (CPI) und des Fraunhofer- Instituts für System- und Innovationsforschung (ISI), inwiefern Steuervergünstigungen künftig an Gegenleistungen geknüpft werden können. Dazu wurden Einsparpotentiale quantifiziert und vier verschiedene Varianten diskutiert, wie die Gewährung des sogenannten Spitzenausgleichs an das Erreichen der Energieeffizienzziele gekoppelt werden könnte. Darüber hinaus wird die Rolle von Energiemanagementsystemen hervorgehoben, da sie die Aufdeckung von Energieeinsparpotentialen unterstützen können. Das Bundesministerium der Finanzen stellte im November 2011 einen Referentenentwurf zur zukünftigen Regelung vor, der wesentliche Elemente der Studie aufgreift.
DIW Wochenbericht 79(2012) Heft 10 ; S. 3-9
http://www.diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.394296.de/12-10-1.pdf
Deutsche Industrie trotzt dem Aufstieg der Schwellenländer
Martin Gornig, Alexander Schiersch
Zwischen 2000 und 2009 ist China zur zweitgrößten Industrienation aufgestiegen und auch die Industrien anderer Schwellenländer sowie vieler osteuropäischer LÄNDER sind sehr dynamisch gewachsen. Dennoch konnte Deutschland seinen Anteil an der globalen Industrieproduktion weitgehend behaupten. Der Wertschöpfungsanteil Deutschlands lag 2009 wie auch im Jahr 2000 bei rund 6,5 Prozent. Vom globalen Wachstum der Industrie von 50 Prozent profitierte der Standort Deutschland damit weit stärker als die USA, Japan und andere Industrienationen in Westeuropa. Der entscheidende Faktor war dabei, dass Deutschland innerhalb der etablierten Volkswirtschaften seine führende Stellung bei forschungsintensiven Industrien trotz der 2008 einsetzenden Finanzund Wirtschaftskrise ausbauen konnte. Zu den Gewinnern zählen dabei insbesondere der Straßenfahrzeugbau, der Maschinenbau, die Elektrotechnik und die Chemie.
DIW Wochenbericht 79(2012) Heft 10 ; S. 11-15
http://www.diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.394300.de/12-10-3.pdf
Der Link zum Heft: http://www.diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.394294.de/12-10.pdf